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Populismus - Demokratie - Autokratie

veröffentlicht am 02.03.2025 mit 866 Worten - Lesezeit: 5 Minute(n) in * GEBRABBEL *

Inhaltsverzeichnis

 

Seit ’nem Vierteljahr treibt Donald Trump die Weltöffentlichkeit vor sich her, parallel dazu verschiebt sich das politische Spektrum auch in (West)Europa immer mehr. Der politisch-mediale Mainstream reagiert mit lauten Kundgebungen des Entsetzens und mit immer schärfer werdender Ausgrenzung. Die Gesellschaft spaltet sich immer weiter - Dialog oder Diskussion wird immer schwieriger. Die ersten malen schon Bilder einer heraufziehenden Dystopie an die Wand …

Ein Meinungsbeitrag

Ich weiß nicht, ob ich grinsen oder entsetzt sein soll - in jedem Fall aber ist Kopfschütteln angesagt über das Gezeter, das allenthalben bei den Verfechtern “unserer Demokratie” ausbricht. Ich will’s kurz erklären:
Ich hab vor der 2017er-Wahl das Buch von Josef Braml über das Wahlsystem der USA gelesen und danach - unter Kenntnisnahme der Berichterstattung in/aus den USA und unter Ausblendung der Haltungsberichte z. B. eines Klaus Kleber durchaus für möglich gehalten, daß bei der dortigen Gemengelage ein Trump durchaus gewählt werden könnte.
So kam’s dann auch. By the way: mich hätte viel mehr ein Duell Trump-Sanders interessiert, aber die tolle Hillary hat mit dem Demokraten-Establishment ja so falsch gespielt, daß Sanders (der wirklich eine solide Followerschaft ganz normaler Menschen, v. a. junger Leute) ausgebootet wurde.
Die Rechten und der kleine Mann - das sind in der Regel diametrale Gegensätze, Trumps erste wirtschaftspolitische Maßnahme, die ich damals wahrgenommen hatte: Spitzensteuersatz runter, Eingangssteuersatz hoch … ☹.
Und auf die heutige Situation bezogen: die Leute haben einfach Angst. Wer Geld übrig hat, um damit an der Börse zu spielen, hat eine viel höhere Fallhöhe als die Dreiviertel der Bevölkerung, die das nicht können. Aber für diese Leute ist nie Geld da - das war zu Zeiten der Finanzkrise schon so und ist heute nicht anders: Krankenhäuser: zu teuer. Hunderte von Milliarden für marode Banken (damals) oder Rüstung (heute): kein Problem. Und Deindustrialisierung etc. tun ein übriges, den Leuten das Leben zu versauen.
Und wer zahlt? Die Masse der Schulden (heute vornehm: “Sondervermögen”) kostet Zinsen - letztere zahlt der Steuerzahler - der gemeine Arbeitnehmer hat da keine “Gestaltungsmöglichkeiten”, das Geld landet aber bei den reichen Gläubigern des Staates. Soziale Politik sieht m. E. anders aus.
Das einfachste Mittel gegen Populisten ist das, was ich damals als Demokratie vor 50 Jahren in der Schule gelernt habe:
Der Bürger ist der Souverän, also mache der Politiker Politik im Sinne der Bürger.

Übrigens: Populisten sind immer die anderen: Hans-Werner Sinn im Deutschlandfunk (hier mit Bezug auf die Wahl von Donald Trump 2017):

Der medial-politische Komplex reagierte auf den Realitätsschock mit der Behauptung, die Menschen seien Opfer von Populisten geworden, so als wüsste man nicht, dass in einer Demokratie stets Populisten regieren. Populisten sind immer nur die anderen, die nicht oder noch nicht an der Macht sind, und der eigenen Partei die lukrativen Posten im Staatsapparat abspenstig machen wollen. Welch eine verquere Definition! Ähnliches Unverständnis hat die herrschende Klasse stets gegenüber Aufrührern ihrer Zeit gezeigt, die ihre Positionen ernsthaft in Frage stellten.

Wissenschaftliche Einordnung im Mainstream:

Gestern kam dieses Interview im Deutschlandfunk:
Zunächst der einleitende Beitrag: “Interview der Woche” - Populismus-Forscherin von Wiese sieht Europa am Scheideweg
Und hier das vollständige Interview: Europa am Scheideweg zwischen Autokratie und liberaler Demokratie

Und dem kann ich eigentlich nur zustimmen - nicht rumlamentieren, sondern zuhören sollten die einschlägigen Volksvertreter …

KI-Zusammenfassung und Einordnung:

Perplexity sagt dazu:

Die Aussage von Wiese spricht wichtige Punkte zur aktuellen Vertrauenskrise in demokratische Institutionen und Politiker in Deutschland an.
Studien zeigen, dass das Vertrauen in die Demokratie und öffentliche Einrichtungen in Deutschland tatsächlich schwindet. Nur 50 Prozent der Bundesbürger haben Vertrauen in die Demokratie, während 30 Prozent ihr weniger bis gar nicht vertrauen36. Besonders gering ist das Vertrauen in Parteien mit nur 20 Prozent3.
Wieses Forderung, den Menschen zuzuhören, deckt sich mit Empfehlungen von Experten. Eine neue Bürgerorientierung der Politik wird als notwendig erachtet, bei der Entscheidungen erklärt, Dialoge auf Augenhöhe geführt und mehr Mitwirkung ermöglicht werden3. Auch der Philosoph Julian Nida-Rümelin betont die Wichtigkeit, Bürger stärker in Entscheidungsprozesse einzubinden3.
Die Warnung vor einer Stigmatisierung von Wählern mit “berechtigten Ängsten” als Rassisten oder Islamophobe ist ein sensibler Punkt. Studien deuten darauf hin, dass kontroverse Aussagen von Parteien der politischen Mitte eher akzeptiert werden als von Rechtsaußen-Parteien1. Dies unterstreicht die Verantwortung etablierter Parteien im Umgang mit solchen Themen.
Allerdings ist Wieses Wortwahl, Wähler würden “wie Idioten behandelt”, selbst provokant und könnte als mangelnder Respekt gegenüber Politikern anderer Parteien ausgelegt werden. Ein konstruktiver Dialog erfordert eine respektvolle Kommunikation von allen Seiten.
Insgesamt adressiert die Aussage wichtige Herausforderungen für die Stärkung des Vertrauens in demokratische Institutionen, auch wenn die Formulierung teilweise überspitzt erscheint.

Und es werden gleich eine Menge weiterführender Links mitgeliefert:

Und nun?

Viel Spaß beim Lesen und Nachdenken …

 

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