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Iveco Daily 4x4, Hunde und multithematisches Blog

Heimliche Kriegsvorbereitungen?

veröffentlicht am 13.03.2022 - aktualisiert am 27.05.2022 mit 633 Worten - Lesezeit: 3 Minute(n) in * GEBRABBEL *

Leider mußte ich in den letzten Jahren immer mal wieder zur Kenntnis nehmen, daß Krieg hierzulande wieder mehr und mehr in den Bereich des Machbaren gerückt werden soll.

Relativ irritiert war ich heute, als ich einen kurzen Blick auf die Straßenverkehrs-Situation werfen wollte und diesen Hinweis zu den Autobahn-Kameras sah:

=Bildbeschreibung=

Aufgrund der aktuellen Sicherheitslage werden derzeit keine Bilder von Verkehrskameras angezeigt.
Wir bitten um Ihr Verständnis.

Was soll uns hier verheimlicht werden?
Niemand dürfte mir glaubhaft machen können, daß das in irgendeiner Weise “die Russen” daran hindert, Bescheid zu wissen - worüber auch immer. Die Bevölkerung hierzulande hat aber keine Spionagesatelliten zur Verfügung …

Wohlgemerkt, es handelt sich hier nicht um Kameras an der polnischen Ostgrenze, sondern um solche entlang der A5 an der deutschen West-Grenze.

Warum das Mißtrauen?

Die Einführung der Zensur in Europa

Weil die EU-Kommission ganz offiziell die Zensur verkündet hat: hier der O-Ton der Kommissionspräsidentin, und auch der Sanktionstext selbst darf hier nicht fehlen (ich bevorzuge Originaldokumente).

Etwas witzig mutet schon an, wenn darin auf den Artikel 11 der CHARTA DER GRUNDRECHTE DER EUROPÄISCHEN UNION verwiesen wird:

(10) Angesichts der sehr ernsten Lage und als Reaktion auf die Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren, ist es notwendig, im Einklang mit den Grundrechten und Grundfreiheiten, die in der Charta der Grundrechte anerkannt sind, insbesondere dem Recht auf Freiheit der Meinungsäußerung und Informationsfreiheit nach Artikel 11 der Charta, weitere restriktive Maßnahmen zur umgehenden Einstellung der Sendetätigkeiten solcher Medien in der Union oder solcher an die Union gerichteter Tätigkeiten zu verhängen.

denn dort steht geschrieben:

Artikel 11
Freiheit der Meinungsäußerung und Informationsfreiheit
(1) Jede Person hat das Recht auf freie Meinungsäußerung. Dieses Recht schließt die Meinungsfreiheit und die Freiheit ein, Informationen und Ideen ohne behördliche Eingriffe und ohne Rücksicht auf Staatsgrenzen zu empfangen und weiterzugeben.
(2) Die Freiheit der Medien und ihre Pluralität werden geachtet.

Wenn ich da zurückdenke an den kalten Krieg … da herrschten geradezu goldene zensurfreie Zeiten, wenn man sich dieses Angebot, insbesondere aus den 80er-Jahren, so ansieht.

Kann es ein Trost sein, daß an einer atomverseuchten Erde auch die heute noch kriegstrommelnden Eliten nicht mehr wirklich Spaß haben dürften?
Sorry, aber ich bin gerade etwas zynisch veranlagt angesichts der unverhohlenen Kriegstrommelei unserer Medien derzeit. Sowas hat noch nie zu was Gutem für’s “normale Volk” geführt 😦. Und in so einer Situation kann man sich nur hilflos fühlen.

“In der internationalen Politik geht es nie um Demokratie oder Menschenrechte. Es geht um die Interessen von Staaten. Merken Sie sich das, egal, was man Ihnen im Geschichtsunterricht erzählt.”
Egon Bahr 2013 vor Schülern in Heidelberg

„Krieg ist ein Zustand, bei dem Menschen aufeinander schießen,
die sich nicht kennen,
auf Befehl von Menschen, die sich wohl kennen,
aber nicht aufeinander schießen.“
George Bernard Shaw

Nachtrag 27.05.2022

Gibt es Hoffnung auf eine Korrektur der EU-Zensur? Zumindest in den Niederlanden regt sich diesbezüglich Widerstand.

Koalition aus Providern, Internet- und Pressefreiheitsorganisationen fordert Urteil zur Blockade von RT und Sputnik
Montag, 23. Mai 2022

Eine Koalition von Anbietern und Organisationen, die sich für die Internet- und Pressefreiheit einsetzen, fordert den Europäischen Gerichtshof auf, über die EU-weite Sperrung der russischen Staatssender RT und Sputnik (und anderer) zu entscheiden. Zu diesem Zweck wird am 24. Mai eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg eingereicht.

Übersetzt mit www.DeepL.com/Translator (kostenlose Version)

Der vollständige Artikel findet sich auf der Webseite der Nederlandse Vereniging von Journalisten.
Als Begründung für das Vorgehen wird genannt:

“Wir sind keine Fans von RT und Sputnik. Wir sehen die Sender nicht als Nachrichtenmedien an, es ist reine Staatspropaganda”, sagt der Generalsekretär des NVJ Thomas Bruning. “Aber Desinformation darf in einem Rechtsstaat nicht mit Zensur bekämpft werden”, begründet er seine Unterstützung für dieses Vorgehen. WWenn die Regierenden unabhängig voneinander Informationen verbieten können, beeinträchtigt dies den demokratischen Rechtsstaat insgesamt”.

Übersetzt mit www.DeepL.com/Translator (kostenlose Version)

 


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