Demokratie als überlegenes Gesellschaftsmodell?

veröffentlicht am 20.03.2021 mit 389 Worten - Lesezeit: 2 Minute(n) in * GEBRABBEL *

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Heute Mittag prägte sich mir ein Ausschnitt der internationalen Presseschau des Deutschlandfunks ein:

Die USA sprachen von einem Völkermord an den Uiguren und prangerten das Vorgehen gegen die Demokratiebewegung in Hongkong sowie weitere Menschenrechtsverletzungen an. China erinnerte die USA an eigene Probleme wie Rassismus und Polizeigewalt. Kein Zweifel: Beide Länder haben enorme soziale Probleme, aber das Einparteiensystem in China lässt sich eben nicht auf eine Stufe mit der Demokratie in den USA stellen.

Wirklich nicht? Meine spontane Idee dazu war:
Wäre es nicht eine tolle Sache, wenn eine Demokratie in der Lage wäre, ihre moralische Überlegenheit nicht nur zu behaupten, sondern - auch in den genannten Punkten - einfach unter Beweis zu stellen?

Stattdessen wird allenthalben vom “Wertewesten” fabuliert - ich erspare mir an dieser Stelle eine Liste der Länder, deren Bevölkerung man dazu lieber nicht fragen sollte, weil sie unter diesen “Werten” in Form von Bomben und wirtschaftlicher Ausbeutung leiden …

Interessant dazu ist aber auch eine Äußerung des “Marktpredigers” Milton Friedman - Gallionsfigur der Neoliberalen:

Die FEPC-Gesetzgebung [Committee on Fair Employment Practices] beinhaltet die Akzeptanz eines Prinzips, das die Befürworter in fast jeder anderen Anwendung verabscheuungswürdig finden würden. Wenn es für den Staat angemessen ist zu sagen, dass Einzelpersonen bei der Beschäftigung nicht aufgrund ihrer Hautfarbe oder Rasse oder Religion diskriminiert werden dürfen, dann ist es für den Staat ebenso angemessen zu sagen, dass Einzelpersonen bei der Beschäftigung aufgrund ihrer Hautfarbe oder Rasse oder Religion diskriminiert werden müssen, vorausgesetzt, es lässt sich eine Mehrheit finden, die in diese Richtung stimmt. Die Nürnberger Hitler-Gesetze und die Gesetze in den Südstaaten, die Negern besondere Behinderungen auferlegen, sind beides Beispiele für Gesetze, die dem FEPC im Prinzip ähnlich sind.

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Noch Fragen?
Die marktkonforme Demokratie hatten wir ja schonmal besprochen.
Wenn das die “Werte des Westens” sind - dann kann man die oben zitierte Haltung Chinas vielleicht sogar verstehen …

Einen etwas ausführlicheren Diskurs liefern Ole und Wolfgang in ihrem Podcast dazu:

“In der internationalen Politik geht es nie um Demokratie oder Menschenrechte. Es geht um die Interessen von Staaten. Merken Sie sich das, egal, was man Ihnen im Geschichtsunterricht erzählt.”
Egon Bahr 2013 vor Schülern in Heidelberg

„Krieg ist ein Zustand, bei dem Menschen aufeinander schießen,
die sich nicht kennen,
auf Befehl von Menschen, die sich wohl kennen,
aber nicht aufeinander schießen.“
George Bernard Shaw

Demokratie als überlegenes Gesellschaftsmodell?

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